Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der

NN Media Business GmbH
Kurt-Bachmann-Ring 4
25899 Niebüll
Deutschland
(nachfolgend als Betreiber bezeichnet)

und den Kunden, Seitenbesucher und Nutzer.
Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung der Dienste des Betreibers erfolgt.

Das Portal ist ein Unterhaltungsangebot des Betreibers.
Der Service bietet eine umfangreiche Unterhaltungswelt und umfasst eine Vielzahl von interessanten, fantasievollen und fantastischen Möglichkeiten in den Bereichen: Erwachsenenunterhaltung, Chat, Flirt und erotische Fantasien.

Der Service kann auf folgenden Geräten genutzt werden:
  • Desktop Geräte (PCs)
  • Smartphones
  • Tablets
  • Alle Endgeräte, welche internet- und browserfähig sind

I. Gegenstand des Vertrages und Leistungsumfang

  1. Der Betreiber ermöglicht den Nutzern einen Zugang auf ein zentrales Register. Dieses Register enthält Profile und Informationen über andere Nutzer, die sich registriert haben. Die Nutzer haben, nach der Erstellung eines eigenen Profils, die Möglichkeit in dem Register nach anderen Profilen, bzw. Nutzern zu suchen. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Inhalt, Art und Dauer des von dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen obliegt allein dem Nutzer selbst.

  2. Die Dienste des Betreibers werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit der Registrierung auf einem Portal des Betreibers verpflichtet sich der Nutzer, den Dienst nur für private Zwecke zu nutzen.

  3. Wichtiger Hinweis: Flirten ist ein Vergnügen für Ihn und Sie, weshalb wir jedem Flirtwilligen die Möglichkeit geben wollen jederzeit in angenehme Interaktion mit anderen Menschen zu treten. Aus diesem Grund haben wir eine Gruppe an wortgewandten Flirtpartnern engagiert, welche immer dann zum Einsatz kommen, wenn ein Flirtwilliger ansonsten ohne Partner dastehen würde. So können wir jederzeit sicherstellen, dass immer eine Gelegenheit für eine nette Unterhaltung oder frecher Flirt zur Verfügung steht. Bei dem Portal des Betreibers handelt es sich somit um einen moderierten Dienst. Die Moderation dient unter anderem dazu, die Aktivitäten über das Portal und damit die Umsätze des Betreibers zu erhöhen. Dazu legen Moderatoren, die vom Betreiber beschäftigt werden, eine Vielzahl von Profilen fiktiver Personen an und geben sich als diese fiktive Person aus. Alle Aussagen von fiktiven Profilen sind daher frei erfunden. Ein Treffen oder ein "Date" ist mit diesen Profilen nicht möglich. Nicht hinter jedem Profil verbirgt sich eine reale Person. Diese sind nicht gesondert gekennzeichnet und geben sich nicht zu erkennen. Zu den fiktiven Profilen gehören persönliche Daten, die sich die Moderatoren ausdenken, und Kontaktdaten, die passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Alle Äußerungen sowie alle von den fiktiven Profilen angegebenen persönlichen Daten sind Erfindungen der Moderatoren. Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten angegeben werden, kann nicht gefolgert werden, dass sich hinter dem Profil eine wirklich existierende Person verbirgt. Moderatoren sind Personen, die für den Betreiber arbeiten und sich als fiktives Profil ausgeben und mit Mitgliedern schreiben.

  4. Es wird nochmals klargestellt, dass sich bei unserem Angebot reale Personen kennenlernen und treffen können. Unser Angebot ist nicht nur ein rein moderierter Dienst.

  5. Ein fiktives Profil (unabhängig vom Geschlecht) kann sowohl von einem männlichen Moderator, als auch von einer weiblichen Moderatorin betrieben werden.

  6. Moderatoren, bzw. fiktive Profile sind nicht dazu verpflichtet im Dialog mit einem Mitglied zuzugeben, dass Sie nicht real sind, da jeder Aussage wie weiter oben beschrieben, frei erfunden ist und dies in diesen AGB festgehalten ist. Jedes Mitglied bestätigt bei der Registrierung, dass die AGB gelesen und verstanden wurden.

  7. Der Betreiber stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Mit der kostenfreien Registrierung kann der Nutzer ein Profil anlegen, die Profile anderer Nutzer einsehen sowie Nachrichten anderer Nutzer lesen. Nutzer, die sich für den zusätzlichen kostenpflichtigen Dienst entscheiden, können zusätzlich zu den kostenlosen Diensten andere Nutzer kontaktieren und ihnen Nachrichten schreiben. Dies erfolgt über das Kostenpflichtige aufladen einer virtuellen Währung namens "Münzen" über diverse angebotene Zahlungsdienste. Der Nutzer kann zwischen mehreren Münzen Paketen mit unterschiedlichem Preis wählen. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflicht, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch die von vorgegebener Handlung zur Durchführung der Zahlung. Mit der Zahlung erfolgt die Freischaltung der Dienste.

  8. Der Betreiber gewährleistet eine Verfügbarkeit der Dienste von 99,5 % im Jahresmittel. Zeitweilige Störungen oder Unterbrechungen der Dienstleistungen des Betreibers können sich jedoch aus Gründen höherer Gewalt, sowie wegen technischer Änderungen (Wartungsarbeiten, Softwareupdates) ergeben. Der Betreiber wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um den unterbrechungsfreien Abruf der Dienste zu gewährleisten.

  9. Der Betreiber behält sich vor, die Leistungs- und Dienstbeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erfolgt oder wenn eine Anpassung an den technischen Fortschritt nötig wird, soweit die Änderung nicht deutlich von der ursprünglichen Leistungs- oder Dienstbeschreibung abweicht und der Nutzer dadurch nicht schlechter gestellt wird. Der Betreiber wird dem Nutzer eine derartige Änderung mit einer Frist von zwei Wochen ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb dieser Frist den Änderungen widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Leistungs- und Dienstbeschreibungen ab dem Tag des Fristablaufs.

  10. Der Betreiber kann sich zum Angebot ihrer Telemediendienste extern beauftragter Dienstleister bedienen. Hierzu zählen insbesondere Payment-Provider, Content-Provider, Newsletterversender und Inkassounternehmen. Beauftragte externe Dienstleister, die im Auftrag des Betreibers Leistungen erbringen, gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

II. Vertragsabschluss

  1. Personen unter 18 Jahren sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste des Betreibers ausgeschlossen. Ergibt sich für den Betreiber der begründete Verdacht eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt oder geschäftsfähig, ist der Betreiber berechtigt die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte oder geschäftsfähige Nutzer werden von der Nutzung des Registers ausgeschlossen.

  2. Das erstellen und benutzen von mehreren Benutzerkonten pro Person ist untersagt. Der Betreiber ist berechtigt im Falle dieser Missachtung ein bestimmtes Benutzerkonto, oder alle Benutzerkonten (unabhängig von noch verfügbarer Anzahl an Münzen) zu löschen. Einen Anspruch auf Auszahlung oder Gutschrift entfällt aufrund des Regelverstoßes.

  3. Der Zugang zur Nutzung des Registers und der Dienste des Betreibers erfolgt nach der Registrierung des Nutzers. Bei der Registrierung wird ein vom Nutzer vergebenes Passwort und Pseudonym verwendet. Die Registrierung setzt das Eingeben einer gültigen E-Mail-Adresse des Nutzers voraus, sowie ein vollständiges Ausfüllen des Registrierformulares. Mit der daraufhin an den Nutzer gesandten Bestätigungsmail kann die Registrierung nach Double-Opt-In-Verfahren abgeschlossen, bzw. vervollständigt werden. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals. Dadurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer.

  4. Der Betreiber bietet dem Nutzer neben den kostenlosen Diensten verschiedene kostenpflichtige Dienste (vergleichbar mit einer Premium-Mitgliedschaft) und Leistungen an. Mit Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Vertragsverhältnis getrenntes Vertragsverhältnis ein. Grundlage dieses weiteren Vertragsverhältnisses sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Über den Inhalt, die Dauer, den Preis, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen wird der Nutzer vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf dem Portal hingewiesen. Der Vertrag wird dadurch geschlossen, dass der Nutzer auf dem Portal die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch das Betätigen des Bestellbuttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert und den Bestellprozess abschließt. Neben der Premium-Mitgliedschaft kann der Nutzer durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses einen im Bestellprozess ausgewählten Betrag in Form eines Guthabenkontos erwerben, welches als ein typisches Prepaid-Konto zu verstehen ist. Das Guthaben wird in sogenannten Münzen geführt. Gegen einen beim Dienst angezeigten Verbrauch von Münzen kann der Nutzer auf diesen Dienst zugreifen. Die Münzen werden zeitgleich mit der Erbringung der Dienstleistung verbraucht. Weist das Guthabenkonto keine Münzen mehr auf, ist eine weitere Nutzung der kostenpflichtigen Dienste nicht möglich. Durch den Bestellprozess kann der Nutzer seinem Guthabenkonto erneut Münzen hinzufügen. Alle Münzen behalten ihre Gültigkeit solange die Mitgliedschaft des Kunden gültig ist.

  5. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung korrekte Angaben über seinen derzeitig gemeldeten Wohnort gemacht zu haben. Auch bei ggf. zukünftigen Prüfung und Verifizierung verpflichtet sich der Nutzer korrekt und wahrheitsgemäß bzgl. zur Feststellung des Heimatlandes mitzuwirken. Nur so kann die Umsatzsteuer in dem Heimatland des Nutzers korrekt abgeführt werden. Bei wechselndem Wohnort ist das dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer haftet bei Falschangabe vollständig. Sollte es Seitens einer Finanzbehörde zu einer Prüfung kommen, ist der Betreiber berechtigt und auch verpflichtet alle notwendigen Angaben des Nutzers zur weiteren Feststellung an die prüfende Finanzbehörde zu übergeben.

III. Kosten

  1. Die angebotenen Dienste des Betreibers auf diesem Portal sind kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes auf die Kostenpflicht hingewiesen wurde

  2. Die für die kostenpflichtigen Dienste anfallenden Kosten und die Zahlungsweise werden vor Inanspruchnahme durch den Nutzer erläutert.

  3. Für verschiedene Angebotsvarianten der Dienste oder unterschiedliche Nutzergruppen werden unterschiedliche Entgeltmodelle verwendet. Auf die Entgelthöhe, Zahlungsbedingung und Konditionen wird vor Bereitstellung der Dienste hingewiesen.

IV. Zahlungsbedingungen

  1. Das Entgelt für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an den Betreiber zu entrichten und wird über das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren in voller Höhe eingezogen.

  2. Der Betreiber kann die Zahlung für kostenpflichtige Dienste über einen von dem Betreiber beauftragten externen Dienstleister abwickeln lassen.

  3. Der Betreiber weist nochmals ausdrücklich auf den u.a. moderierten Dienst laut §1 Abs. 3 hin. Zahlungen können nicht zurückerstattet oder Gutschriften erteilt werden bei "nicht gefallen" der Dienstleistung.

V. Kündigung, Vertragsauflösung, Vertragsdauer

  1. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Die Kündigung erfolgt über eine Kündigung, bzw. Löschungsaufforderung in jeder möglichen Form einer angegebenen Kontaktaufnahme, wie im Impressum angegeben (bsp. Brief, Fax, E-Mail, Kontaktformular) Nach Beendigung des Vertrages werden das Profil des Nutzers und die damit korrespondierenden Datensätze gelöscht, soweit gesetzliche Anforderungen keine Speicherung erfordern. Sollten bei einer Vertragsauflösung noch Münzen vorhanden sein, so werden diese automatisch mit dem Profil gelöscht. Es besteht kein Anspruch auf Auszahlung oder Verrechnung.

  2. Die Kündigung des kostenlosen als auch des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses wird durch eine E-Mail an, die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse bestätigt.
  3. Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der die Dienste des Betreibers rechtswidrig benutzt oder gegen Bestimmungen dieses Vertrages, insbesondere gegen die Pflichten unter §8, verstößt.

  4. Die Ausführung einer Profillöschung in Verbindung mit der Vertragsauflösung dauert in der Regel wenige Stunden, kann im äußersten Extremfall mehrere Tage beanspruchen.

  5. Im Zeitraum zwischen Kündigung und Löschung des Profils kann es unmittelbar vor der endgültigen Löschung noch zu Benachrichtigungen (Newsletter, E-Mail-Benachrichtigung) Seitens des Betreibers kommen.

VI. Allgemeine Unterhaltungsrichtlinien

  1. Der Nutzer stimmt mit seiner Registrierung ausdrücklich zu E-Mails zu empfangen.

  2. Der Betreiber richtet für den Nutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Profil ein. Dieses dient dem Kontakt mit anderen Nutzern und der Übermittlung von Servicemitteilungen des Betreibers. Weitere Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Nach dem Willkommensgeschenk von 12 Münzen ist das Versenden von Nachrichten an andere Nutzer nur nach Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages möglich.

  3. Mitteilungen der Nutzer an den Betreiber können in jeder im Impressum angegebene Kontaktmöglichkeit versendet werden.

  4. Der Nutzer hält sich an nachfolgende Kommunikationsregeln auf dem Portal und wird sein elektronisches Postfach und die Möglichkeiten des Nachrichtenversandes nicht dazu benutzen, um:
    • diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten
    • andere Nutzer und Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen
    • Daten in das System oder des Registers einzubringen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung
    • die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer negativ beeinflusst
    • E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen oder dieses zu versuchen
    • E-Mails und andere Nachrichten zu keinem anderen Zweck als der privaten Kommunikation an andere Nutzer zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken
    • zudem wird der Nutzer in der Personenbeschreibung sowie den hochgeladenen Dateien keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messenger-Adressen, Emails, Marken, Unternehmensbezeichnungen, Namen anderer Internetportale oder URLs zu nennen oder einzufügen.

  5. Eine Nichtbeachtung der obigen Verhaltenspflichten oder ein Verstoß gegen sonstige in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Pflichten berechtigt den Betreiber zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, sowie zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Nutzers zum Register. Der Betreiber kann alternativ zur Sperrung oder Kündigung Teile des Nutzerprofils löschen.

VII. Newsletter und E-Mail-Werbung

  1. Mit der Einwilligung in den Empfang des Newsletters und allgemeiner Werbung per E-Mail während der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit dem Empfang von Informationen über den Betreiber, sowie den Produkten und Angeboten betreffend Ihrer Telemediendienste einverstanden. Dies beinhaltet auch, Newsletter, Informationen und Werbung über weitere Dating-Portale des Betreibers zu erhalten. Der Versand dieser Informationen erfolgt durch die des Betreibers.

  2. Die Einwilligung in den Newsletter ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf kann durch einen Abbestellwunsch an die oben genannte Kontaktadresse oder wenn vorhanden durch Klick des Abbestelllinks in den zugesandten Nachrichten.

VIII. Nutzerpflichten

  1. Für den Inhalt seiner Registrierung, die weiteren Angaben über seine Person und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen den Betreiber zur Sperrung des Nutzerprofils, ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch des Betreibers betroffen wird. Dies berechtigt den Betreiber auch zur fristlosen Kündigung.

  2. Der Nutzer versichert, dass er die Dienste des Betreibers nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Nutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten außerhalb der Portale des Betreibers zu nutzen.

  3. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten sowie Daten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Daten in diesem Sinne sind alle personenbezogene Daten nach DSGO und BDSG-neu.

  4. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Für den Fall der Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Nutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Besteht der Verdacht, dass die Zugangsdaten an Dritte weitergeleitet wurden, hat der Nutzer den Betreiber unverzüglich hierüber zu informieren und selbst geeignete Maßnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs zu treffen (beispielsweise indem der Nutzer das Passwort ändert).

  5. Soweit der Nutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten Dritter zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht vom Betreiber ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

IX. Betrieb

  1. Der Betreiber ist berechtigt, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte und Daten zu überprüfen und bei Verstoß der Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Daten zu entfernen.

  2. Der Betreiber ist ebenso berechtigt, aber nicht verpflichtet, Texte, Grafiken sowie hochgeladene Fotos und Lichtbilder auf Vereinbarkeit mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorgaben zu prüfen und im Falle der Verletzung diese zu entfernen.

  3. Einige kostenpflichtige Dienste bieten dem Nutzer eine Kontaktgarantie. Sollte der Nutzer einen solchen Dienst in Anspruch nehmen, erstattet der Betreiber dem Nutzer die Kosten für das kostenpflichtige Vertragsverhältnis, sofern während der vereinbarten Vertragsdauer nachweißlich kein Kontakt zu anderen Nutzern erfolgt ist. Kontaktgarantie in diesem Sinne wird definiert als eine zumindest einmalige Kontaktaufnahme mittels des für den Nutzer eingerichteten elektronischen Postfachs.

X. Rechte

  1. Der Nutzer räumt dem Betreiber, an den von ihm auf dem Register erstellten oder eingestellten Inhalten, einschließlich Bildern, Texten und Videos, ein nicht ausschließliches, übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein.

  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten oder erstellten Inhalte und deren Nutzung keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- oder sonstige Schutzrechte, verletzen.

XI. Haftung

  1. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung und Gewähr für die Richtigkeit und Sicherheit der von anderen Nutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte der Nutzerprofile. Obwohl dies nicht gestattet ist, können andere Nutzer unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste vom Betreiber für zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.

  2. Der Betreiber stellt mit dem Zugang zum Register eine IT-Dienstleistung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg.

  3. Da der Betreiber außerhalb der eigenen IT-Infrastruktur keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat, sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet kann der Betreiber keine Haftung für solch externe Datenverluste und/oder Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen. Der Betreiber haftet nicht für Ausfälle des Angebotes, welche außerhalb des Einflussbereichs vom Betreiber begründet liegen (z.B. wegen höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets).

  4. Der Betreiber haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.

  5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Betreibers auf die Höhe begrenzt, auf den Schaden, welcher nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.

  6. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Betreibers.

  7. Eine weitergehende Haftung des Betreibers besteht nicht.

XII. Freistellung

Der Nutzer stellt dem Betreiber, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, von einer Haftung und von allen weiteren Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus von ihm zu vertretenden Handlungen und Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Immaterialgüter-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechten anderer Nutzer und wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, frei.

XIII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für den Betreiber nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Der Betreiber ist berechtigt Veränderungen vorzunehmen um Vertragslücken zu schließen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in der Rechtsprechung auftreten.

  2. Der Betreiber wird den Nutzer unter Zusendung der zu ändernden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit mit einer Frist von zwei Wochen den Änderungen zu widersprechen. Wenn der Nutzer innerhalb dieser Frist den Änderungen nicht widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufs.

XIV. Leistungsanbietung durch externe Dienstleister

  1. Dritte, die mit Genehmigung des Betreibers Dienstleistungen auf den Portalen des Betreibers anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.

  2. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme eines Dienstes eines Drittanbieters über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Der Betreiber ist weder Partei noch Vertreter eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem dritten Diensteanbieter.

  3. Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Inhalte, Informationen, Meinungen und sonstigen Mitteilungen eines Drittanbieters, es sei denn der Betreiber trifft ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden.

XV. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung erhalten Sie unter: Datenschutzerklärung

XVI. Schlussbestimmungen

  1. Die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen vorbehaltlich zwingender Vorschriften dem Recht der Republik Deutschland. Soweit es sich bei dem Nutzer nicht um einen Verbraucher handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und um dieses Vertragsverhältnis Berlin.

  2. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer bei Abschluss des Vertrages seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnort hat, bleibt unberührt.

  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein, bleiben die übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt.

XVII. WIDERRUFSBELEHRUNG

  1. Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Betreiber mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

  2. Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Dies betrifft jedoch nur Zahlungen von gekauften Paketen, die noch benutzt, bzw. verbraucht wurden. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

  3. Soweit der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die durch den Nutzer gewünschte Dienstleistung des Betreibers vollständig erbracht wurde, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

  4. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich, in Kenntnis davon dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages das Widerrufsrecht erlischt, zugestimmt hat, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.

  5. Wichtiger Hinweis
    Wir weisen darauf hin, dass wir weder gesetzlich verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.